Grüne Netzpolitik vs. Piratenpartei

Die Grünen sind die größten Verlierer beim Aufstieg der Piratenpartei. Warum ist das so? Schaut man sich die netzpolitischen Ziele der Grünen an, fällt auf, dass sie durchaus vergleichbar mit denen der Piratenpartei sind. Bedenkt man weiterhin das es sich bei den Grünen mittlerweile um eine etablierte Partei handelt mit erfahrendem Personal sollte man erwarten, dass sie in der Lage sind, dieses Thema glaubwürdig zu vertreten.

Meiner Meinung nach ist das Problem folgendes, die Grünen sind als Umweltschutzpartei gegründet worden zu einer Zeit als das Thema digitales Leben/ Netzpolitik noch nicht existiert hat. Daraus folgt, dass viele (ältere) Mitglieder nicht mit einem Computer aufgewachsen sind und den Umgang erst später wenn überhaupt erlernen musten. Andererseits sind die Grünen im Vergleich mit den anderen etablierten Parteien eher jung und haben viele junge netzpolitisch interessierte oder zumindest aufgeschlossene Mitglieder. Jetzt kommen wir langsam zum Kern der Sache. Die Grünen haben dank ihrer jungen Mitglieder sehr ähnliche netzpolitische Forderungen wie die Piratenpartei, doch die Basis ist einfach nicht so vertraut mit dem Thema. Daher werden immer wieder Entscheidungen getroffen die der eigentlichen Ausrichtung der Partei zu wieder läuft. Ich gehe davon aus das dies zum Teil mangelnde Sachkompentz der Entscheidungsträger ist, die sich nicht mit versierten Mitgliedern abstimmen, zum anderen aber auch die Tatsache das Netzpolitik nicht das Topthema der Grünen ist (seien kann). Daher werden immer wieder Kompromisse geschlossen, die die eigentlichen Ziele in der Netzpolitik verwässern, bzw. entgegenlaufen.

Für die Piratenpartei ist Netzpolitik das Topthema und das Personal ist wenn auch noch politisch unerfahren, durchgehend mit dem Thema sehr vertraut.

Vor dem Aufstieg der Piratenpartei waren die Grünen eben die Partei, die sich noch am professionellsten mit dem Thema Netzpolitik beschäftigt hat. Daher ist es nicht weiter verwunderlich das die Grünen jetzt auch die meisten Stimmen abgeben müssen.

Als Wähler hat man meistens nicht nur ein Interesse, sondern stimmt mit einer Vielzahl von Themen mit der Partei, für die man sich entscheidet, überein. Der Wechsel von den Grünen zur Piratenpartei wird dem geneigten Wechselwähler jedoch einfach gemacht da zu erwarten ist, dass die beiden Parteien im politischen Alltag wohl eher auf derselben Seite  (wie im EU-Parament zu sehen ist) stehen werden. Daher haben wohl viele das Gefühl, das ihre anderen (grünen) Interessen weiterhin auch von der Piratenpartei (in der Koalition) vertreten werden können.

Ein anderes hoffentlich eher seltenes Argument könnte sein, dass die Wähler einfach den Glauben an den Sinn von Umweltschutz verloren haben. Umweltschutz ist eine globale Angelegenheit um den Planeten zu retten müssen alle Staaten und ihre Vertreter an einem Strang ziehen. Anderenfalls ist es nur noch eine Frage wie schnell auf unserem Planet keine geeigneten Lebensbedingungen mehr herrschen. Schaut man sich die Ergebnisse des Weltklimagipfels an, kann es durchaus passieren, dass man den Glauben an einen lokalen Umweltschutz verliert, wenn doch global kein Zeichen der Besserung erkennbar ist.

 

Ich hoffe ich habe jetzt meine zu beginn gestellte Frage einigermaßen beantworten können. Zum Abschluss noch die Überlegung ist diese Entwicklung bedenklich oder gar besorgniserregend? Ich denke die Grünen hatten ihren Höhenflug und falls sie jetzt ein paar stimmen an die Piratenpartei Abtretten müssen werden sie dadurch nicht bedeutet geschwächt.

Sollten die Piraten nicht über die fünf Prozent Hürde kommen, ist das sehr ärgerlich, weil die Grünen dadurch einen Koalitionspartner verlieren würden und die Stimmen für die Piraten nur sehr indirekt die Politik beeinflussen. Aber solange das selbstverstärkende Element, das die Piraten in Hochrechnungen und Voraussagungen bei über fünf Prozent gehandelt werden, besteht, ist dies wohl eher unwahrscheinlich.

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